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Teilerfolg: Gericht hebt Blockupy-Demoverbot auf / Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage

“Das Blockupy-Bündnis hat vor Gericht einen Teilerfolg errungen: Wie aus einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Frankfurt hervorgeht, hat das Gericht das von der Stadt verfügte Verbot der Blockupy-Demonstration am Samstag aufgehoben.

Auch der “Rave against the Troika” des Jugendbündnisses am Mittwochabend kann stattfinden, ebenso die für Mittwochmittag geplante Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank aus Anlass der EZB-Ratssitzung. Alle anderen Blockupy-Veranstaltungen sollen verboten bleiben. […]

Vom Gericht bestätigt wurde auch die von der Stadt angeordnete Räumung des Occupy-Camps während der Aktionstage.

Das Blockupy-Bündnis rief erneut alle Frankfurterinnen und Frankfurter auf, sich ab Dienstagabend ins Camp zu begeben und den passiven Widerstand der Occupy-Aktiven gegen eine mögliche Räumung durch die Polizei zu unterstützen.

Blockupy-Sprecher Christoph Kleine: “Und wir rufen alle Protestteilnehmer auf, sich am Donnerstag um 12 Uhr auf dem Paulsplatz der Kundgebung des Komitees für Grundrechte und Demokratie für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit anzuschließen.”

ganzer Artikel auf “blockupy.org”-Homepage -> “Teilerfolg: Gericht hebt Blockupy-Demoverbot auf / Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage”

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